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Regionales Genehmigungsmanagement (RGM)

Schnelle Genehmigungsverfahren sind für Unternehmen, die an einem neuen Standort erstmals oder an einem vorhanden erweiternd bauen wollen, ein wichtiger Standortfaktor. Einig in dem Ziel, den Strukturwandel in der Emscher-Lippe-Region - also dem Kreis Recklinghausen sowie den kreisfreien Städten Bottrop und Gelsenkirchen - durch die Schaffung neuer Arbeitsplätze neue im Impulse zu geben, haben Kommunen der Region, staatliche Behörden, die Kammern und Verbände ein "Regionales Genehmigungsmanagement" vereinbart.

Wer steht hinter dem RGM?

Folgende Einrichtungen haben schon im September 2001 die Vereinbarung zu einem Regionalen Genehmigungsmanagement (RGM) unterzeichnet:

  • Bergamt Recklinghausen
  • Bergamt Gelsenkirchen
  • Bezirksregierung Münster
  • Emscher Lippe Agentur GmbH (heute WiN EL)
  • Emschergenossenschaft/Lippeverband
  • Forstamt Recklinghausen
  • Handwerkskammer Münster (HWK)
  • Vestische Gruppe der Industrie- und Handelskammer Münster (IHK)
  • Landwirtschaftskammer Westfalen-Lippe, Kreisstelle Recklinghausen (LWK)
  • Staatliches Amt für Arbeitschutz Recklinghausen
  • Staatliches Umweltamt Herten
  • Westfälisches Straßenbauamt
  • Stadt Bottrop
  • Stadt Gelsenkirchen
  • Kreis Recklinghausen
  • Stadt Castrop-Rauxel
  • Stadt Datteln
  • Stadt Dorsten
  • Stadt Gladbeck
  • Stadt Haltern
  • Stadt Herten
  • Stadt Marl
  • Stadt Oer-Erkenschwick
  • Stadt Recklinghausen
  • Stadt Waltrop

Was haben die Partner vereinbart?

Die Partner pflegen einen kontinuierlichen Kenntnis- und Erfahrungsaustausch untereinander sowie mit den Unternehmen der Region. Bei Bedarf werden Informationsveranstaltungen für externe Beteiligte (Architekten, Ingenieurbüros, Entwickler etc.) angeboten.

Die Partner bieten in der Phase vor der Antragsstellung einen Service an, der den reibungslosen Ablauf des Genehmigungsverfahrens dienlich ist (z.B. durch Checklisten). Die Partner arbeiten ständig an einer Verbesserung und Beschleunigung der Verfahrensabläufe, insb. durch den Einsatz neuer Medien. Bei einer Beteiligung anderer Behörden werden die Stellungnahmen von diesen unverzüglich, spätestens aber innerhalb eines Monats, abgegeben.

Jeder Partner benennt und meldet seinen zentralen Ansprechpartner (RGM-Lotse) für das Genehmigungsverfahren und gegenseitigen Erfahrungsaustausch. Die Liste der Lotsen wird regelmäßig aktualisiert (s. hier unter Ansprechpartner).

Die Partner sorgen mit den Einrichtungen und durch die genannten Maßnahmen gegenüber gewerblichen Investoren für eine Genehmigungsplanung und -beratung sowie die Optimierung der Verfahrensabläufe zwecks schnellstmöglicher Entscheidungen.

Der Kreis Recklinghausen moderiert und dokumentiert den Gesamtprozess. Er führt und verteilt die Listen der Lotsen, organisiert den Erfahrungsaustausch der Partner sowie die Informationsmaßnahmen auf Vorschlag der Partner. Die Ergebnisse und Erfolge des RGM werden gemeinsam in der Öffentlichkeit dargestellt. Diese Vereinbarung wird bei neuen Erkenntnissen und Möglichkeiten ergänzt bzw. fortgeschrieben werden.

Was haben Unternehmen davon?

Jede Behörde hat einen Ansprechpartner, an den sich die Unternehmen bei offenen Frage, Problemen etc. begleitend zu Genehmigungsverfahren, aber insb. auch schon frühzeitig vor deren Start, wenden können.

Die Ansprechpartner in den verschiedenen Behörden bilden wiederum ein Netzwerk, um Genehmigungen zu beschleunigen und Antragsteller schnell an die richtige Stelle und zu einem Ergebnis zu bringen. In einem regelmäßigen Treffen der Ansprechpartner wird immer wieder nach Möglichkeiten von Verfahrensbeschleunigung gesucht.

Wie geht es weiter?

Die Partner des Regionalen Genehmigungsmanagements (RGM) haben als Leuchtturmprojekt für die Landesinitiative "Mittelstandsfreundliche Verwaltung" die Einführung von Qualitätstandards für ausgewählte (Genehmigungs-) Verfahren entwickelt. Dieses Vorhaben startete am 1. September 2002. Die Federführung hatte der Kreis Recklinghausen, der dabei von PWC (Pricewaterhouse Coopers Deutsche Revision AG) unterstützt wurde.

Die zehn Städte und der Kreis haben gemeinsam mit den anderen RGM-Akteuren Qualitätsstandards für Verfahren entwickeln, auf Praxistauglichkeit getestet, eingeführt und sich die Einhaltung zertifizieren lassen.

Ergebnis ist die 2004 ergänzend gegründete "Gütesiegelgemeinschaft Serviceversprechen Mittelstand", kurz GSM (mehr: s. Seitenmenü). Diese geht über "bloße" Verfahrensbeschleunigung bei Genehmigungsverfahren deutlich hinaus, ist gerade für die kleinen und mittleren Unternehmen von großem Interesse, ersetzt aber nicht das RGM.

Wer sind die zentralen Ansprechpartner - die Lotsen

Die zentralen Ansprechpartner in der Kreisverwaltung Recklinghausen entnehmen Sie bitte unter Kontakt der rechten Seitenspalte.

Ihre "RGM-Lotsen" in den Städten des Kreises Recklinghausen sowie den anderen Partnern finden Sie unter diesem Link im regioplaner.de.